Skip navigation

Ausschuss für Bauen, Wirtschaft u. Liegenschaften

Ratssaal Neues Rathaus
Sept. 17, 2018 4 p.m. - 5:35 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragen der Einwohner
2
Zur Geschäftsordnung
2.1
Prüfung der Einladung
2.2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3
Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4
Anmerkungen zur Tagesordnung
3
Zur Niederschrift über die letzte Sitzung am 25.06.2018
4
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1
Eingebrachte Anträge im ABWL seit dem 01.01.2018
Ö 4.2 Nachtrag: 14.0
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Moers und Frau Gabriele Kaenders-Modifizierung des Kooperationsvertrages -Bezug Vorlage 16/1875 zur heutigen Sitzung
Ö 5
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen
zur Kenntnis genommen
Ö 6
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
zur Kenntnis genommen
Ö 7
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
zur Kenntnis genommen
Ö 8
Bericht zur Schlossumfeldgestaltung / Schlosshöfe
zur Kenntnis genommen
Ö 9
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
zur Kenntnis genommen
Ö 10
Haus der interkulturellen Begegnung, Asberger Str. 195, 47441 Moers
zur Kenntnis genommen
Ö 11
Sachstandsbericht Feuerwehr Jostenhof LZ 2 Hülsdonk
zur Kenntnis genommen
Ö 12
Sachstandsbericht Feuerwehr Jostenhof Hauptfeuer- und Rettungswache
zur Kenntnis genommen
Ö 13
Quartalsbericht ZGM -II/2018
zur Kenntnis genommen
Ö 14
Jahresabschluss ZGM 2017 - Lagebericht
einstimmig beschlossen
Ö 15
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Öffentlich-rechtlicher Kooperationsvertrag zu § 2 Abs. 2 und 3 der Satzung für das Kommunalunternehmen "ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR"
einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ö 16
Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbHhier: Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2018
einstimmig beschlossen, Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 17
Umsetzung von Vorschlägen des Kulturentwicklungsprozesses bei der Moers Kultur GmbHhier: Mittelbereitstellung für das Comedy Arts Festival aus dem städtischen Haushalt
einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ö 18
Bürgerantrag Nr.1586 - Biodiversität stärken, landwirtschaftliche Flächen im Eigentum der Gemeinden umweltgerecht bewirtschaften.
einstimmig beschlossen
Ö 19
Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
20
Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
N 1
Zur Geschäftsordnung
N 1.1
Prüfung der Einladung
N 1.2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 1.3
Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
N 1.4
Anmerkungen zur Tagesordnung
N 2
Zur Niederschrift über die letzte Sitzung am 25.06.2018
N 3
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
N 3.1
Eingebrachte Anträge im ABWL seit dem 01.01.2018
N 4
Bericht zu Auftragserteilungen des ZGM im ersten Halbjahr 2018 mit Einzelsummen ab 25.000,00 Euro
N 5
Bestellung Jahresabschlussprüfer ZGM 2018
N 6
Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung
N 7
Anpassung der Vergütung der STADTBAU Moers GmbH im Rahmen des Gebäudemanagement-Vertrages
8
Wohnungsbau Stadt Moers GmbH
N 9
Wohnungsbau Stadt Moers GmbH
10
Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH
N 11
Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH
12
Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH
N 13
Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH
14
Stadtwerke Dinslaken
N 15
Stadtwerke Dinslaken
N 16
Stadtwerke Dinslaken GmbH
N 17
II. Quartalsbericht städtischer Beteiligungen
18
Verkauf städtischer Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplans Nr. 322 der Stadt Moers, Stadtmitte (Dr. Hermann-Boschheidgen-Straße)
N 18.1
Verkauf städtischer Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplans Nr. 322 der Stadt Moers, Stadtmitte (Dr. Hermann-Boschheidgen-Straße)
N 19
Verkauf einer städtischen Immobilie
N 20
Verkauf eines städtischen Grundstückes
N 21
Entwicklung von Wohnbauflächen in Moers Hülsdonk; Bebauungsplan Nr. 345 der Stadt Moers (Ueltgesforthof)
N 22
Entwicklung von Wohnbauflächen im Bereich Ernst-Holla-Straße / Tannenbergstraße, B.-Plan Nr. 322
N 23
Altes Landratsamt: Mietvertrag für den Gastronomiebereich
24
Genehmigung einer Erbbaurechtsübertragung und Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechtes
25
Genehmigung einer Erbbaurechtsübertragung und Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechtes
N 26
Genehmigung einer Erbbaurechtsübertragung und Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechtes
N 27
Anträge und Anfragen an die Verwaltung
N 28
Bekanntgaben und Kenntnisnahmen