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Ratssaal Neues Rathaus
Nov. 20, 2019 4 p.m. - 5:25 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragen der Einwohner
2
Zur Geschäftsordnung
2.1
Prüfung der Einladung
2.2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3
Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4
Anmerkungen zur Tagesordnung
3
Zur Niederschrift über die letzte Sitzung
Ö
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
Ö 5
Sachstandsbericht Haushalt 2019
zur Kenntnis genommen
Ö 6
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen) und der 8. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (Veränderungsdienst)
zurückgezogen
Ö 7 Nachtrag: 15.11.
Aktualisierung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Moers (Hebesatzsatzung 2020)
zurückgestellt
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion 10-2019 HSP-Maßnahme 13 "Temporäre Nachtabschaltung" beenden - Licht an!
einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ö 9
Budgettausch Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 (Sachstandsbericht)
zur Kenntnis genommen
Ö 10
Förderung der Freiwilligenzentrale - Antrag der Grafschafter Diakonie vom 07.06.2019
zurückgestellt
Ö 11
KiBiz-Reform: Kündigung der Sonderzuschüsse über die Finanzierung von Kindertageseinrichtungen der freien Träger
einstimmig beschlossen
Ö 12
Vergabe von Finanzmitteln an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen Maßnahmen für das Jahr 2020
zurückgestellt
Ö
Satzungsangelegenheiten
Ö 13
Neufassung der Festsetzung von Wochenmärkten, Moerser Kirmes und Weihnachtsmarkt nach Gegenstand, Zeit, Öffnungszeit und Platz im Stadtgebiet Moers
einstimmig beschlossen
Ö 14
9. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Moers- Zuständigkeitsregelungen im Vergabewesen
geschoben
Ö 15
10. Änderung der ZuständigkeitsordnungErweiterung des Ausschusses "Ausschuss für Personal und Feuerwehr" um das Thema Digitalisierung
einstimmig beschlossen
Ö
Personalangelegenheiten
Ö 16
Wochenstunden der Schulsekretariate an den weiterführenden Schulenhier: Modifizierung des "Moerser Modells"
einstimmig beschlossen
Ö 17
CDU Antrag 05-2019 - Ganzjährige Bestreifung des gesamten Stadtgebietes, insbesondere auch an den Wochenenden und in den Abendstunden
mehrheitlich beschlossen
Ö 18
Umsetzung der mit dem Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 beschlossenen Personal- und Stelleneinsparungen (Umsetzungscontrolling) - Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen
Ö
Planungsangelegenheiten
Ö 19
Baumaßnahme Heinrich-Pattberg-Realschule
einstimmig beschlossen
Ö
Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Ö 20
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
einstimmig beschlossen
Ö 21
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)
einstimmig beschlossen
Ö 22
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Moers (Straßenreinigungssatzung)
einstimmig beschlossen
Ö 23
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Moers für das Jahr 2020
einstimmig beschlossen
Ö 24
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Moers
einstimmig beschlossen
Ö 25
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Moers (Abfallentsorgungssatzung)
einstimmig beschlossen
Ö 26
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Moers für das Jahr 2020
einstimmig beschlossen
Ö 27
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
einstimmig beschlossen
Ö 28
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Entwässerungsgebühren in der Stadt Moers für das Jahr 2020
einstimmig beschlossen
Ö 29
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR
einstimmig beschlossen
Ö 30
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme freiwilliger Leistungen der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR
einstimmig beschlossen
36
Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
Ö 31
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRhier: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme freiwilliger Leistungen der ENNI Stadt & Service Niederrrhein AöR
einstimmig beschlossen
37
Anträge und Anfragen von Mitgliedern
Ö 32
Nachbarschaftshaus Mattheck/Josefsviertel - Vertragsverlängerungen ab 01.01.2020
einstimmig beschlossen
38
Sonstiges
Ö 33
Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan
einstimmig beschlossen
Ö 34
Betrieblich unterstützte Kindertageseinrichtung Bethanien
einstimmig beschlossen
Ö 35
Antrag des Johannes-Verein Meerbeck e.V. vom 05.09.2019 hier: Übernahme der Forderung von 34.942,74 €
einstimmig beschlossen
N 1
Zur Geschäftsordnung
N 1.1
Prüfung der Einladung
N 1.2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 1.3
Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
N 1.4
Anmerkungen zur Tagesordnung
N 2
Zur Niederschrift über die letzte Sitzung
N 3
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
N
Grundstücksangelegenheiten
N 4
Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH
N
Sonstige Angelegenheiten
N 5
Bericht gemäß Vergabeordnung zu Auftragserteilungen ab 25.000 €
N 6
Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
N 7
Anträge und Anfragen von Mitgliedern
N 8
Sonstiges