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Personal- und Feuerwehrausschuss

Ratssaal Neues Rathaus
Nov. 13, 2019 4 p.m. - 5:15 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragen der Einwohner
2
Zur Geschäftsordnung
2.1
Prüfung der Einladung
2.2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3
Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4
Anmerkungen zur Tagesordnung
3
Zur Niederschrift über die letzte Sitzung
Ö
Angelegenheiten der Feuerwehr
Ö 4
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen zu Angelegenheiten der Feuerwehr
4.1
Eingebrachte Anträge seit dem 01.01.2018 - Es liegen keine offenen Anträge vor.
Ö 5
Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan
einstimmig beschlossen mit Änderungen, Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.1 Nachtrag: 11.1
Antrag der CDU vom 07.11.2019: Antrag 12-2019 Entwurf Rettungsdienstbedarfsplan
Ö 5.2 Nachtrag: 13.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2019 zur Sitzung des Personal- und Feuerwehrausschusses am 13. November 2019
Ö 6
Einstellung von Nachwuchskräften für die Feuerwehr in 2020
einstimmig beschlossen, Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7
Sachstandsbericht Feuerwehr Jostenhof LZ2 Hülsdonk
zur Kenntnis genommen
Ö 8
Bekanntgaben und Kenntnisnahmen zu Angelegenheiten der Feuerwehr
Ö 9
Anträge und Anfragen zu Mitgliedern zu Angelegenheiten der Feuerwehr
Ö
Personalangelegenheiten
10.1
Eingebrachte Anträge seit dem 01.01.2018 - Es liegen keine offenen Anträge vor.
Ö 10
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen zu Personalangelegenheiten
Ö 11
CDU Antrag 05-2019 - Ganzjährige Bestreifung des gesamten Stadtgebietes, insbesondere auch an den Wochenenden und in den Abendstunden
mehrheitlich beschlossen, Ja: 12, Nein: 7
Ö 12
CDU-Antrag 08 - 2018 - Verwaltungsassistenz für Kindertageseinrichtungen
zur Kenntnis genommen
Ö 13
Wochenstunden der Schulsekretariate an den weiterführenden Schulen Hier: Modifizierung des "Moerser Modells"
einstimmig beschlossen
Ö 14
Zwischenbericht zum 1. Gleichstellungsplan
einstimmig beschlossen
Ö 15
Stellenplan 2020 - Ergänzung der Vorlage 16/2357 vom 02.09.2019
geschoben
Ö 16
Umsetzung der mit dem Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 beschlossenen Personal- und Stelleneinsparungen (Umsetzungscontrolling) - Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen
Ö 17
Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2020 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen) und der 8. Fortschreibung des HaushaltssanierungsplanesBitte bringen Sie den Entwurf des Haushaltsplanes zur Sitzung mit.
zur Kenntnis genommen
Ö 18
Bekanntgaben und Kenntnisnahmen zu Personalangelegenheiten
Ö 19
Anträge und Anfragen von Mitgliedern zu Personalangelegenheiten
N 1
Zur Geschäftsordnung
N 1.1
Prüfung der Einladung
N 1.2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 1.3
Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
N 1.4
Anmerkungen zur Tagesordnung
N 2
Zur Niederschrift über die letzte Sitzung
N 3
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
N 3.1
Eingebrachte Anträge seit dem 01.01.2018 - Es liegen keine offenen Anträge vor.
N 4
Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
N 4.1
Personalnachrichten
N 5
Anträge und Anfragen von Mitgliedern