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Ausschuss für Bauen, Wirtschaft u. Liegenschaften

Ratssaal Neues Rathaus
Sept. 23, 2019 4 p.m. - 4:55 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragen der Einwohner
2
Zur Geschäftsordnung
2.1
Prüfung der Einladung
2.2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3
Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4
Anmerkungen zur Tagesordnung
3
Zur Niederschrift über die letzte Sitzung am 01.07.2019
4
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1
Eingebrachte Anträge seit dem 01.01.2018
Ö 5
Budgettausch Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 (Sachstandsbericht)
zur Kenntnis genommen
Ö 6
Bildung Projektgruppe Gebäudereinigung
einstimmig beschlossen
Ö 7
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
zur Kenntnis genommen
Ö 8
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen
zur Kenntnis genommen
Ö 9
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
zur Kenntnis genommen
Ö 10
Sachstandsbericht Feuerwehr Jostenhof LZ2 Hülsdonk
zur Kenntnis genommen
Ö 11
Bericht zur Schlossumfeldgestaltung / Schlosshöfe
zur Kenntnis genommen
Ö 12
Quartalsbericht ZGM -II/2019
zur Kenntnis genommen
Ö 13
Bestellung Jahresabschlussprüfer ZGM 2019
einstimmig beschlossen
Ö 14
Jahresabschluss ZGM 2018 - Lagebericht
einstimmig beschlossen
Ö 15
Sportpark Asberg, Umgang mit den Grabelandflächen
zur Kenntnis genommen
Ö 16
Weißes Haus: erweiterte Beschlussfassung (Baukonzeption und Ausfinanzierung)
geschoben
Ö 17
Weiterführung des Klimaschutzmanagements - Stellenplan 2020
mehrheitlich beschlossen
Ö 18
Bürgerantrag Nr. 1586 - Biodiversität stärken, landwirtschaftliche Flächen im Eigentum der Gemeinden umweltgerecht bewirtschaften
geschoben
Ö 19
Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbHhier: Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019
einstimmig beschlossen
Ö 20
Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbHhier: Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019
einstimmig beschlossen
Ö 21
Wohnungsbau Stadt Moers GmbHhier: Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019
einstimmig beschlossen
Ö 22
Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
23
Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
Ö 23.1
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen-Mitteilung des Fachbereich 8- Vermessung, Straßen und Verkehr ist beigefügt
N 1
Zur Geschäftsordnung
N 1.1
Prüfung der Einladung
N 1.2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 1.3
Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
N 1.4
Anmerkungen zur Tagesordnung
N 2
Zur Niederschrift über die letzte Sitzung am 01.07.2019
N 3
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
N 3.1
Eingebrachte Anträge seit dem 01.01.2018
N 4
Bericht zu Auftragserteilungen des ZGM im ersten Halbjahr 2019 mit Einzelsummen ab 25.000,00 Euro
N 5
Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung
6
Wohnungsbau Stadt Moers GmbH
N 7
Wohnungsbau Stadt Moers GmbH
N 8
Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH
N 9
Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH
N 10
Betriebsgesellschaft Radio Wesel GmbH & Co. KG
N 11
II. Quartalsbericht 2019 städtischer Beteiligungen
N 12
BLB-Bieterverfahren ehemaliges Finanzamt
N 13
Genehmigung einer Erbbaurechtsübertragung sowie der Veräußerung des Erbbaurechtgrundstückes
N 14
Anträge und Anfragen an die Verwaltung
N 15
Bekanntgaben und Kenntnisnahmen