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Ausschuss für Bürgeranträge

Ratssaal Neues Rathaus
June 16, 2020 4 p.m. - 5:40 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragen der Einwohner
Ö 4.1
Liste der offenen Bürgeranträge
Ö 4.2
Beantwortung von Einwohnerfragen
Ö 4.3
Beantwortung von Fragen der Ausschussmitglieder
Ö 5
Bürgeranträge Nrn. 1647 u. 1649 - Anträge auf sofortige Rückkehr der Tiere in den Streichelzoo und Erhalt von diesem und Stellungnahme der Verwaltung bezüglich der Planungen für den Streichelzoo
einstimmig beschlossen, Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6
Bürgeranträge Nrn. 1622, 1623 u. 1624 - Straßenausbau Ehrenmalstraße
einstimmig beschlossen
Ö 7
Bürgerantrag Nr. 1633 – Einzäunung des Scherpenberger Sportplatzes
zur Kenntnis genommen
Ö 8
Bürgerantrag 1636 - Maßnahmen zur Rattenbekämpfung im Bereich der Kautzstraße
einstimmig beschlossen
Ö 9
Bürgerantrag Nr. 1639 - Keine Hundesteuer für Therapie- und Begleithunde
zur Kenntnis genommen
Ö 10
Bürgerantrag Nr. 1641 - Antrag auf Informationen
einstimmig beschlossen
Ö 11
Bürgerantrag Nr. 1642 – Zahlungs- und Forderungsstundungen für Bürger/innen
zur Kenntnis genommen
Ö 12
Bürgerantrag Nr. 1644 - Straßenbeleuchtung
einstimmig beschlossen
N 1
Zur Geschäftsordnung
N 1.1
Prüfung der Einladung
N 1.2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 1.3
Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
N 1.4
Anmerkungen zur Tagesordnung
N 2
Zur Niederschrift über die letzte Sitzung
N 3
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
N 3.1
Eingebrachte Anträge seit dem 01.01.2018
N 4
Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
N 5
Bürgerantrag Nr. 1646
N 6
Anträge und Anfragen von Mitgliedern